Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von Infinitas-3D
§ 1 Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Infinitas-3D, Schneppenweg 1-3, 51143 Köln, (nachfolgend "Dienstleister" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) abgeschlossen werden.
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Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wird.
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§ 2 Vertragsgegenstand
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Der Dienstleister erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich der Erstellung von 3D-Visualisierungen und virtuellen Rundgängen.
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Die konkreten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrags ist.
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§ 3 Vertragsschluss
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Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich.
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Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung des Dienstleisters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
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§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
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Die Vergütung richtet sich nach dem im Vertrag vereinbarten Preis
zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. -
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzüge zu zahlen.
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Bei Zahlungsverzug ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
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§ 5 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
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Der Dienstleister erbringt die vereinbarten Leistungen innerhalb der im Vertrag festgelegten Fristen.
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Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Durchführung der Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig bereitzustellen.
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§ 6 Nutzungsrechte
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Der Dienstleister räumt dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten 3D-Visualisierungen und virtuellen Rundgängen ein.
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Die Nutzung ist ausschließlich für den im Vertrag festgelegten Zweck erlaubt. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Dienstleisters.
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§ 7 Gewährleistung und Haftung
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Der Dienstleister gewährleistet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen.
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Bei Mängeln hat der Auftraggeber dem Dienstleister zunächst eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen.
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Der Dienstleister haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
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Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
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§ 8 Vertraulichkeit
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Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertrags ausgetauschten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
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§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
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Der Vertrag endet mit der vollständigen Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen.
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Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten grob verletzt.
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§ 10 Datenschutz
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Der Dienstleister erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
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Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Webseite des Dienstleisters.
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§ 11 Schlussbestimmungen
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Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
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Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
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Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Köln.
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Köln, den 01.02.2025